Dienstvertrag


Der Dienstvertrag ist die Urform aller Arbeitsverträge. Die Bezeichnung wird oft bei Geschäftsführern und Vorständen gewählt, um deutlich zu machen, dass beide gerade keine Arbeitnehmerstellung innehaben.

Im Gegensatz zum Werkvertrag, wo ein konkreter, von den Parteien vereinbarter Erfolg geschuldet wird, hat der Dienstverpflichtete beim Dienstvertrag nur sein Tätigwerden zu leisten. Beim Arbeitsvertrag hat sich die Rechtsprechung auf die schlichte Formel geeinigt: „Der Arbeitnehmer schuldet seine Arbeitsleistung, und zwar so wie er gemäß Arbeitsvertrag soll und gleichzeitig so gut er es kann“. Der Dienstverpflichtete ist in aller Regel, so auch im Arbeitsverhältnis, zur Vorleistung verpflichtet (§ 614 BGB). Darüber hinaus hat er „in Person zu leisten“ (§ 613 BGB), das heißt, der Arbeitnehmer kann zur Vertragserfüllung keinen Stellvertreter anbieten.

Dr. Nils Bronhofer

Rechtsanwalt und
Fachanwalt für Arbeitsrecht und
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Maja Lukač

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