Direktionsrecht


Jeder Arbeitgeber, jeder vom Unternehmen mit dieser Führungsbefugnis ausgestattete Abteilungsleiter oder Bereichsleiter kann dem ihm zuzuordnenden Arbeitnehmer Inhalt, Ort und Zeit der zu erbringenden Arbeitsleistung nach seinem billigen Ermessen vorgeben, sofern dies im Arbeitsvertrag so von der Tätigkeitsbeschreibung vorgesehen ist.

Diese Weisungsgebundenheit des Arbeitnehmers gilt auch hinsichtlich Vorgaben für das Verhalten und die Ordnung im Betrieb. Geregelt ist dies in § 106 Gewerbeordnung (GewO).

In örtlicher Richtung geht das Direktionsrecht so weit, wie es der Arbeitsvertrag vorsieht; ist nichts geregelt, beschränkt sich das Recht zur Versetzung des Arbeitnehmers auf die politische Gemeinde, in welcher der Betrieb seinen Sitz hat. Eine Versetzung von München nach Traunstein ist in diesem Fall nicht über die Ausübung des Weisungsrechts durch den Arbeitgeber möglich.

Hinsichtlich der zeitlichen Lage der Arbeit kann der Arbeitgeber festlegen, wie die Verteilung der vertraglich geschuldeten wöchentlichen Arbeitszeit (in Stunden) auf die einzelnen Arbeitstage zu erfolgen hat. Anderes gilt, wenn der Arbeitsvertrag Regelungen bereithält. Mangelt es im Arbeitsvertrag an einer vertraglichen Regelung über die Arbeitszeitverteilung, so kann der Arbeitgeber durch Ausübung des Direktionsrechts die Weisung erteilen, dass die Arbeitsleistung am Samstag zu erbringen ist. Samstag ist nach wie vor Werktag; dies geht nicht zuletzt auch aus § 3 II Bundesurlaubgesetz (BUrlG) hervor.

Dr. Nils Bronhofer

Rechtsanwalt und
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