Gratifikation


Gratifikationen sind zumeist entgeltliche Leistung des Unternehmens. Eine Gratifikation wird häufig in regelmäßigen Abständen ausbezahlt, entweder ein- oder auch mehrmals im Kalenderjahr. Die Auszahlung erfolgt als Bonus / Zusatz zum regelmäßig ausgezahlten Entgelt. Häufigste Gratifikationszahlung ist im arbeitsrechtlichen Alltag die so genannte Weihnachtsgratifikation oder als Urlaubsgeld. Daneben gibt es Zuwendungen wegen des Erreichens einer bestimmten Betriebszugehörigkeit / Firmenzugehörigkeit ("Firmenjubiläum").

Regelmäßig werden Gratifikationen als freiwillige Leistungen des Arbeitgebers gewährt werden.

Ein Anspruch auf Zahlung entsteht für den Arbeitnehmer erst dann, wenn der Arbeitgeber die Gratifikation wiederholt (Faustformel: "3 Mal") und und auch vorbehaltlos gewährt hat. Man spricht dann von einem Anspruch aus betrieblicher Übung. Die Rechtsprechung zur Wirksamkeit arbeitsvertraglicher Vorbehaltsklauseln ist vielschichtig und schwierig zu durchschauen. In der Folge sind die meisten Standardformulierung in Arbeitsverträgen häufig unwirksam, so dass der Anspruch aus betrieblicher Übung bereits entstanden sein kann, ohne dass dies vom Arbeitnehmer erkannt wird. Bronhofer Lukač Langlotz & Partner sind ständig in der Überprüfung solcher Vertragsklauseln tätig und verfügen über die hierfür notwendige Erfahrung.

Ein Anspruch auf Zahlung der Gratifikation kann aber auch ohne ausdrückliche Vereinbarung entstehen. Etwa dann, wenn alle Mitarbeiter eine Gratifikation / Sonderzuwendung / Jahressonderzahlung erhalten haben und für die eigene Nichtberücksichtigung kein sachlicher Grund gegeben ist. In diesem Fall bewirkt der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz, dass dem nicht berücksichtigten Arbeitnehmer ein Anspruch auf Zahlung der Gratifikation zusteht.

Dr. Nils Bronhofer

Rechtsanwalt und
Fachanwalt für Arbeitsrecht und
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Maja Lukač

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