Betriebsprüfung


Maja Lukač

Ihre Ansprechpartnerin für das Sozialrecht im Unternehmen

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Bronhofer & Partner beraten Unternehmen im Rahmen der Durchführung von Betriebsprüfungen. Dabei ist es wichtig, bereits im Vorfeld der angekündigten Betriebsprüfung kritische und angreifbare Punkte aufzuspüren. Mit unserer Erfahrung in den Gebieten des Sozial- und Arbeitsrechts sowie der Tätigkeit im Untenehmen sind wir in der Lage, Sie kompetent und umfassend zu beraten.

Die Träger der Rentenversicherung führen mindestens alle vier Jahre Betriebsprüfungen durch.

Es wird geprüft, ob Arbeitgeber ihre Meldepflichten und ihre sonstigen beitragsrechtlichen Pflichten ordnungsgemäß erfüllen (§ 28 p Abs. 1 S. 1 SGB IV). Die Betriebsprüfung ist grundsätzlich vorher anzukündigen (§ 1 Abs. 1 S. 1 BÜVO). Nur in Ausnahmefällen sind unangemeldet Prüfungen zulässig, wenn beispielsweise ein Verdacht auf Beitragshinterziehung besteht.

Der Schwerpunkt bei Betriebsprüfungen wird vor allem auf folgenden Personengruppen liegen:

  • Scheinselbständige
  • Selbstständige, die überwiegend nur für einen Auftraggeber tätig sind
  • geringfügig bzw. kurzfristig Beschäftigte
  • GmbH-Geschäftsführer
  • Beschäftigungsverhältnisse mit Auslandsbezug
  • Ehegattenarbeitsverhältnisse

Die Feststellung über das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses wird rückwirkend ab Beginn des Beschäftigungsverhältnisses getroffen. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Gesamtsozialversicherungsbeitrag der letzten vier Jahre (§ 25 Abs. 1 SGB IV) nachzuentrichten. Dies kann eine erhebliche Belastung für den Auftraggeber eines Scheinselbständigen darstellen.

Nach § 24 SGB X muss der Rentenversicherungsträger vor Erlass eines Bescheides dem Unternehmer die Möglichkeit geben, sich zu den erheblichen Tatsachen zu äußern. Deshalb empfiehlt es sich nach der Ankündigung einer Betriebsprüfung, die einzureichenden Unterlagen vorzubereiten und bei kritischen Fallgruppen von Arbeitnehmern Stellungnahmen über die Arbeitsverhältnisse anfertigen zu lassen, die dem zuständigen Rentenversicherungsträger vorgelegt werden. Bronhofer & Partner berät Sie dabei und überprüft schon im Vorfeld einer anstehenden Betriebsprüfung Betriebsunterlagen und Verträge auf angreifbare Punkte.

Bronhofer & Partner Rechtsanwälte
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